§ 1 Umfang der Leistung
Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist bindend. Der Auftrag wird i.d.R. ausdrücklich bestätigt. Zusätzlich zu den Bedingungen der Bestellung gelten die in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Leistungen und Preise. Leistungen, die über diese Vereinbarung hinausgehen, werden gesondert in Rechnung gestellt. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Bei Änderungs-Auftragsbestätigungen bleibt die vorherige verbindliche Bestellung der Bestellers gültig, bis der Besteller die Änderungs-Auftragsbestätigung unterschrieben zurückgesendet hat.
§ 2 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
Die Zahlung des Auftragsgesamtpreises ist gemäß der in der Bestellung aufgeführten Zahlungsmodalitäten zu leisten. Bei Zahlung per Scheck gilt dieselbe erst am Tage des tatsächlichen Geldeingangs auf unserem Konto bzw. Einlösung als geleistet.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben auch im montierten Zustand bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Rechnungen unser Eigentum.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
Der Besteller verpflichtet sich außerdem, unser Eigentum auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Besteller, sondern für Dritte bestimmt sind und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
Sicherungsübereignung und Verpfändung der dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Ware ist dem Besteller nicht gestattet.
§ 4 Lieferzeit, Rücktritt des Bestellers vom Vertrag
Die Lieferzeit ergibt sich aus den Lieferfristen unserer Vorlieferanten. Sie beginnt mit dem Eingang der Bestellung und wird nach Möglichkeit mit den Terminwünschen des Bestellers abgestimmt.
Tritt der Besteller nach Bestellung vom Auftrag zurück, wird ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von 25% der Kaufpreissumme zzgl. der darauf entfallenden Mehrwertsteuer fällig.
Hierbei bleibt sowohl uns als auch dem Besteller der Nachweis vorbehalten, dass der Schadensbetrag nicht entstanden, wesentlich höher oder niedriger ist als die vorstehende Zinspauschale.
§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe bzw. Abnahme auf den Besteller über.
Bei mehrtätigen Montagen trägt der Besteller die Gefahr auch für solche Schäden, die die Ware erleidet, während sie sich ohne Anwesenheit unserer Mitarbeiter im Obhutsbereich des Bestellers befindet.
§ 6 Gewährleistung
Wir leisten nur Gewähr für Mängel im Sinne des § 459 BGB und entsprechend der Gewährleistungen unserer Vorlieferanten. Da Holz ein gewachsener Rohstoff ist, können Fronten unterschiedlich ausfallen. Hierfür, wie auch bei anderen Naturprodukten, übernehmen wir keine Gewähr.
§ 7 Selbstabholung / -montage
Bei Empfang der Ware ist diese auf Vollständigkeit und einwandfreien Zustand zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie etwaige Mängel sind innerhalb von acht Tagen nach Empfang mittels eingeschriebenen Briefes bei uns zu reklamieren. Bei begründeter Beanstandung haben wir das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche etwaig zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten gilt Kirchheim/Teck als örtlich und sachlich zuständig vereinbart.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung als ersetzt gelten, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.